Sachsen-Anhalt beendet Tankrabatt – doch was kommt stattdessen für Verbraucher?
Enrico Herrmann
Sachsen-Anhalt beendet Tankrabatt – doch was kommt stattdessen für Verbraucher?
Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung verteidigt, die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer Ende Juni auslaufen zu lassen. Als Hauptgrund nannte er den Rückgang der Spritpreise, der den Rabatt überflüssig mache.
Die Bundesregierung hatte den sogenannten Tankrabatt im Mai eingeführt und die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent pro Liter gesenkt. Damit sollte die Belastung durch die stark gestiegenen Kraftstoffkosten gemildert werden, die auf die Spannungen zwischen dem Iran und den USA zurückgingen. Aktuell liegt der durchschnittliche Benzinpreis in Sachsen-Anhalt bei etwa 1,80 Euro pro Liter, Diesel kostet rund 1,70 Euro – damit haben sich die Preise fast wieder auf dem Niveau vor der Krise eingependelt.
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Willingmann bestätigte, dass eine Verlängerung des Tankrabatts nicht geplant sei. Stattdessen forderte er die Bundesregierung auf, schärfere Sondergewinnsteuern für große Mineralölkonzerne einzuführen. Zudem wiederholte er seinen Appell, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, um Haushalte zu entlasten, die unter den hohen Lebenshaltungskosten leiden.
Darüber hinaus begrüßte der Minister die geplanten Reformen der Einkommensteuer, die ab dem 1. Januar 2027 in Kraft treten sollen. Diese zielen darauf ab, die Steuerlast für Gering- und Mittelverdiener zu verringern und so langfristig für finanzielle Entlastung zu sorgen.
Der Tankrabatt endet wie vorgesehen – bei Spritpreisen, die sich mittlerweile wieder dem alten Niveau annähern. Willingmann setzt stattdessen auf umfassendere Maßnahmen, darunter Steuerreformen und Mehrwertsteuersenkungen, um besonders belastete Haushalte zu unterstützen. Eine Rückkehr zum ausgelaufenen Kraftstoffrabatt ist vonseiten der Regierung derzeit nicht vorgesehen.
