Neues Digitalgesetz soll Gesundheitswesen revolutionieren – doch Ärzte bleiben skeptisch
H.-Dieter Reuter
Neues Digitalgesetz soll Gesundheitswesen revolutionieren – doch Ärzte bleiben skeptisch
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digitales-Gesundheitsversorgungs-Gesetz vorgestellt, das die Modernisierung des deutschen Gesundheitssystems vorantreiben soll. Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf die Verbesserung der Telematikinfrastruktur (TI), um sie zuverlässiger und widerstandsfähiger gegen Ausfälle zu machen. Zudem zielt er darauf ab, die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher zu gestalten und die Rolle der gematik, der für digitale Gesundheitsdienste zuständigen Agentur, zu stärken.
Der Entwurf sieht vor, die TI zu vereinfachen und ihre Stabilität zu erhöhen, um Störungen bei digitalen Gesundheitsdienstleistungen zu minimieren. Ein weiteres zentrales Anliegen ist die Optimierung der ePA, um langjährige Kritik an ihrer Funktionalität und Zugänglichkeit zu begegnen.
Die AOK begrüßte die geplanten Änderungen, insbesondere die Erweiterung der ePA-Funktionen. Zudem unterstützte sie Vorhaben, den Authentifizierungsprozess zu vereinfachen und Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) besser nutzbar zu machen. Darüber hinaus schlug die AOK vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der gematik zu verstärken – etwa durch eine höhere Kapitalbeteiligung oder erweiterte Stimmrechte in Gesellschafterversammlungen.
Dr. Sibylle Steiner, Vorstandsmitglied des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), lobte die Pläne der Regierung zur Stärkung der gematik. Die KBV forderte jedoch eine eigenständige „elektronische Versorgungsakte“ neben der ePA, um eine bessere Datenverfügbarkeit zu gewährleisten. Gleichzeitig zeigten sich viele Ärztinnen und Ärzte zurückhaltend und betonten, dass Verbesserungen vor allem die Qualität und praktische Umsetzbarkeit in den Fokus stellen müssten.
Das Digitale-Gesundheitsversorgungs-Gesetz sieht tiefgreifende Änderungen im digitalen Gesundheitswesen Deutschlands vor. Bei Verabschiedung würde es die Position der gematik festigen, die Nutzerfreundlichkeit der ePA erhöhen und die Stabilität der TI verbessern. Die weiteren Schritte hängen nun von den anstehenden Beratungen zwischen Politik, Krankenkassen und medizinischen Fachkräften ab.
