Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
H.-Dieter Reuter
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Die Stadt Koblenz sieht sich seit 2014 mit einem finanziellen Fehlbetrag von über 5 Millionen Euro konfrontiert, der auf veraltete Zuschusszahlungen der umliegenden Landkreise zurückgeht. Nun prüfen Verantwortliche, ob die Stadt selbst für die Verluste verantwortlich ist und ob eine Entschädigung über eine Berufshaftpflichtversicherung möglich wäre.
Ursache des Problems sind festgelegte Pauschalbeiträge für Berufsschüler, die mit den steigenden Kosten nicht Schritt gehalten haben. Aktuell zahlen die umliegenden Landkreise 190 Euro pro Teilzeit-Schüler, während die tatsächlichen durchschnittlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen. Bei 1.932 auswärtigen Schülern entsteht dadurch jährlich ein Defizit von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Als Reaktion darauf hat die Stadt angekündigt, die Beiträge rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler zu erhöhen und ab 2028 weiter auf 400 Euro anzuheben.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert Aufklärung, warum trotz steigender Ausgaben keine Anpassungen vorgenommen wurden. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz, die Kostentrends an Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
Mit der neuen Finanzierungsstruktur soll die durch jahrelange Unterfinanzierung entstandene Lücke geschlossen werden. Die rückwirkenden Erhöhungen und künftigen Anpassungen sollen das Haushaltsdefizit Koblenzs stabilisieren und sicherstellen, dass die Berufsschulen künftig ausreichend unterstützt werden.
