dieBasis: Wie eine Pandemie-Partei die deutsche Politik herausfordert

dieBasis: Wie eine Pandemie-Partei die deutsche Politik herausfordert

Die Basisdemokratische Partei Deutschlands, bekannt als dieBasis, formierte sich im Juli 2020 als neue politische Kraft. Sie entstand aus der Widerstand-2020-Bewegung, die während der Pandemie an Einfluss gewann. Seither setzt sich die Partei für tiefgreifende Reformen ein, konnte ihre Forderungen auf Bundes- oder Landesebene jedoch bisher nicht durchsetzen.

Ihr 2020 veröffentlichtes Grundsatzprogramm basiert auf vier zentralen Prinzipien: individuelle Freiheit, strikte Begrenzung staatlicher Macht, Achtsamkeit und dezentrale Entscheidungsfindung – ein Konzept, das sie als Schwarmintelligenz bezeichnet. Die politischen Positionen der Partei lassen sich kaum in das klassische Links-Rechts-Schema einordnen, da sie ungewöhnliche Vorschläge aus verschiedenen Bereichen verbindet.

Im Gesundheitswesen fordert dieBasis eine allgemeine Bürgerversicherung. Zudem verlangt sie die volle Anerkennung alternativer Heilmethoden im Rahmen des Gesundheitssystems. Im Bildungsbereich sollen Achtsamkeit und Glück als reguläre Schulfächer eingeführt werden.

In der Umweltpolitik lehnt die Partei E-Mobilität als Lösung ab. Stattdessen plädiert sie für einen vollständigen Umstieg auf ökologischen Landbau. Ihre Medienpolitik zielt auf die Abschaffung dessen, was sie als Zensur bezeichnet, und fordert eine stärkere demokratische Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Politisch strebt dieBasis einen Ausbau der direkten Demokratie an, etwa durch häufige Volksabstimmungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene. Zudem will sie die Europäische Union in einen lockeren Staatenbund umwandeln. Ihre besten Wahlergebnisse erzielte die Partei 2021 und 2022 mit bis zu 1,5 Prozent in einigen Landeswahlen.

Trotz ihres ambitionierten Programms wurden seit der Gründung keine konkreten Gesetzesvorhaben von dieBasis umgesetzt oder offiziell eingebracht.

Seit ihrem Bestehen bleibt die Partei eine kleine, aber lautstarke Stimme in der deutschen Politischen Partei. Ihre größte Unterstützung erfuhr sie während der Pandemie, doch ihre Forderungen fanden bisher keine legislative Umsetzung. dieBasis setzt sich weiterhin für radikale Veränderungen in Staatsführung, Gesundheitswesen und Umweltpolitik ein.