Bundesregierung plant strengere Regeln für Jugendliche in sozialen Medien
Harry Girschner
Bundesregierung plant strengere Regeln für Jugendliche in sozialen Medien
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Unterstützung für schärfere Vorschriften bekräftigt. Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst fallen, wenn eine Expertenkommission im Juni ihre Empfehlungen vorlegt.
Priens Vorschläge zielen darauf ab, Schutz und Teilhabe in Einklang zu bringen. Sie betont, dass neue Maßnahmen Schutzvorkehrungen, Aufklärung und Möglichkeiten für junge Menschen umfassen sollten, um sich verantwortungsvoll im Netz zu bewegen. Ihr Ansatz basiert auf den drei Säulen „Schutz, Stärkung und Teilhabe“.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte zunächst Zweifel an einem vollständigen Verbot sozialer Medien geäußert. Stattdessen setzte er sich für eine stärkere elterliche Aufsicht und bessere Medienkompetenzprogramme ein. Prien unterstützte diese Ideen später und passte ihre Position an Dobrindts Forderung nach geteilter Verantwortung an.
Ein konkretes Maßnahmenpaket, einschließlich möglicher Gesetzesvorhaben, soll nach Vorlage des Expertenberichts im nächsten Monat folgen. Bis dahin hält sich die Regierung mit detaillierten Vorschlägen zurück.
Die Debatte über Einschränkungen für junge Nutzer in sozialen Medien dauert an. Priens Pläne berücksichtigen nun Dobrindts Fokus auf die Rolle der Eltern und digitale Bildung. Die endgültige Ausgestaltung der neuen Regeln hängt von den Expertenempfehlungen ab, die im Juni erwartet werden.
