BAföG-Reform verschoben: Haushaltskrise stoppt Modernisierung der Studienförderung
Enrico Herrmann
BAföG-Reform verschoben: Haushaltskrise stoppt Modernisierung der Studienförderung
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär kündigt Verzögerungen bei der geplanten BAföG-Reform an
Die für das Wintersemester 2026/27 vorgesehene grundlegende Neugestaltung des BAföG wird voraussichtlich nicht wie geplant umgesetzt. Aufgrund von Haushaltszwängen stehe der Zeitplan nun infrage, gab Bär bekannt. Gleichzeitig treibt sie Änderungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz voran und führt ein neues KI-Werkzeug für die Beantragung von Studienförderung ein.
Die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG), die das deutsche System der Studienfinanzierung modernisieren soll, kommt damit langsamer voran als erwartet. Bär räumte ein, dass die Sparmaßnahmen der Bundesregierung das Vorhaben möglicherweise vollständig auf Eis legen könnten. Dennoch betonte sie, Studierende in Deutschland profitierten bereits von einem privilegierten System – mit gebührenfreiem Studium und bestehender staatlicher Unterstützung.
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Zugleich relativierte die Ministerin Bedenken gegenüber der zunehmenden Nebentätigkeit von Studierenden während des Studiums. Solche Berufserfahrungen seien vielmehr wertvoll als problematisch, so Bär.
Parallel dazu bringt das Ministerium weitere bildungspolitische Vorhaben auf den Weg. Ein Entwurf für die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) wurde in die Abstimmung mit den Ländern und Verbänden gegeben. Bär versprach eine zügige Reform des Gesetzes, um die Arbeitsplatzsicherheit für wissenschaftliches Personal zu verbessern.
Um die BAföG-Dienstleistungen zu optimieren, soll noch in diesem Jahr ein KI-gestützter Chatbot auf dem Portal bafoeg-digital an den Start gehen. Das Tool begleitet Studierende bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und durch den Antragsprozess. Zudem ist es mit dem bestehenden BAföG-Rechner verknüpft, sodass Nutzerinnen und Nutzer anonym ihre mögliche Förderung abschätzen können.
Während die BAföG-Reform vorerst auf unbestimmte Zeit verschoben bleibt, erhalten Studierende noch 2024 Zugang zu einem digitalen Assistenten für Förderanträge. Die Bundesregierung konzentriert sich unterdessen auf die Reform der befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft – und das alles vor dem Hintergrund eines angespannten Haushalts.
