Baden-Württemberg steht vor historischem Machtwechsel nach Stochs Rücktritt
Enrico Herrmann
Der Zeitplan - Wie es nach der Wahl im Südwesten weitergeht - Baden-Württemberg steht vor historischem Machtwechsel nach Stochs Rücktritt
Baden-Württemberg bereitet sich auf einen Führungswechsel nach den jüngsten Wahlen vor
Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD, hat seine Ämter als Parteichef und Fraktionsvorsitzender niedergelegt. Unterdessen deuten Prognosen darauf hin, dass Cem Özdemir in den kommenden Wochen als neuer Ministerpräsident an die Spitze des Landes rücken könnte.
Der Prozess der Regierungsbildung hat bereits begonnen. Die neu gewählten Abgeordneten haben zwei Wochen Zeit, um ihre Mandate im Landtag offiziell anzunehmen. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments muss spätestens bis zum 16. Mai stattfinden.
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Es folgt eine kurze "Bedenkzeit" von einer oder zwei Wochen, in der sich die Gemüter beruhigen sollen, bevor die eigentlichen Verhandlungen beginnen. Anschließend starten Sondierungsgespräche, um mögliche inhaltliche Überschneidungen zwischen den Parteien auszuloten. Verlaufen diese erfolgreich, schließen sich Koalitionsverhandlungen an, in denen ein detailliertes Regierungsabkommen ausgearbeitet wird.
Sobald eine Koalition steht, wählt der Landtag innerhalb von drei Monaten nach seiner ersten Sitzung einen neuen Ministerpräsidenten. Historisch gesehen verläuft dieser Prozess zügig: 2021 folgte auf die konstituierende Sitzung am 11. Mai bereits am nächsten Tag die Vereidigung des Ministerpräsidenten. Das neue Kabinett – bestehend aus Ministern, Staatssekretären und Regierungsbeauftragten – wird anschließend vom Ministerpräsidenten ernannt und vom Parlament bestätigt.
Bis dahin bleibt die abgeschlagene Regierung geschäftsführend im Amt, um die Kontinuität zu gewährleisten.
Die Übergangsphase umfasst mehrere Etappen – von Sondierungsgesprächen bis zu formalen Koalitionsverhandlungen. Sobald ein neuer Ministerpräsident gewählt ist, berufen dieser seine Regierung und tritt das Amt an. Der Zeitplan deutet darauf hin, dass Deutschland bereits in wenigen Wochen eine voll arbeitsfähige Regierung haben könnte.
