100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung diffamierender Facebook-Posts
Harry Girschner
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung diffamierender Facebook-Posts
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten, der im Gazastreifen stationiert ist, nicht rechtzeitig von seiner Plattform entfernt hatte. Die entsprechenden Beiträge, die auf Facebook geteilt worden waren, wurden erst nach wiederholten rechtlichen Aufforderungen und mit Verzögerungen gelöscht – ein Vorgehen, das das Gericht als inakzeptabel bewertete.
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Der Fall nahm seinen Anfang, als der Soldat diffamierende Aussagen über seine Person auf Facebook entdeckte. Er wandte sich daraufhin an die Presskammer des Landgerichts Frankfurt, die Meta am 23. März 2026 anwies, die Beiträge zu löschen. Trotz dieser Anordnung kam das Unternehmen der Aufforderung nicht umgehend nach.
Der Soldat beantragte daraufhin am 8. April 2026 die Verhängung eines Ordnungsgelds. Meta entfernte die Inhalte schließlich am 8. und 10. April, doch das Gericht wertete die Verzögerung von 15 bis 17 Tagen als nicht vertretbar. Das Unternehmen räumte systemische Versäumnisse ein und konnte keine überzeugenden Gründe für die internen Verzögerungen vorbringen.
In seinem Urteil vom 28. Mai 2026 betonte das Gericht, dass das zögerliche Handeln des Konzerns besonders schwerwiegend sei. Falsche Anschuldigungen im Internet könnten den Ruf von Betroffenen nachhaltig schädigen, hieß es zur Begründung. Die Richter verhängten daher eine Strafe in Höhe von 100.000 Euro und machten deutlich, dass Metas Untätigkeit eine deutliche Reaktion erfordere.
Die Geldbuße unterstreicht die rechtlichen Konsequenzen für Plattformen, die schädliche Inhalte nicht zeitnah entfernen. Meta wurde zur Zahlung von 100.000 Euro verurteilt, nachdem es eine gerichtliche Anordnung mehr als zwei Wochen lang ignoriert hatte. Das Urteil stärkt die Verantwortung von Sozialen Medien, diffamierendes Material ohne unnötigen Aufschub zu bearbeiten.
