Syrien-Gespräche in Berlin: Merz diskutiert Rückkehr von Geflüchteten mit Übergangspräsident al-Scharaa
Harry Girschner
Syrien-Gespräche in Berlin: Merz diskutiert Rückkehr von Geflüchteten mit Übergangspräsident al-Scharaa
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa besucht diese Woche Deutschland für hochrangige Gespräche. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), bei dem es um die mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter gehen soll. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund einer zunehmend kontrovers geführten Debatte statt, ob die Bedingungen in Syrien mittlerweile eine sichere Rückführung zulassen.
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Vor dem Besuch äußerte sich Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in einem Interview mit RBB Inforadio am Montag zu den Plänen. Er argumentierte, dass weite Teile Syriens inzwischen stabil seien und die ursprünglichen Gründe für die Asylgewährung in Deutschland damit möglicherweise entfallen seien. Hardt schlug vor, Geflüchtete ohne Arbeit, Integrationsperspektiven oder Zukunft in Deutschland priorisiert – und mit finanzieller Unterstützung – in ihre Heimat zurückzuführen, um ihnen dort einen Neuanfang zu ermöglichen.
Gleichzeitig betonte Hardt, dass der Wiederaufbau Syriens alle ethnischen und politischen Gruppen einbeziehen müsse. Da das Land keine klare Mehrheit habe, sei eine breite Teilhabe unerlässlich für dauerhafte Stabilität. Zugleich räumte er ein, dass Geflüchtete, die Fachkräftemangel ausgleichen oder sich in die deutsche Gesellschaft einbringen, bleiben sollten.
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden voraussichtlich diese Rückführungspläne stehen. Hardt forderte zudem, Syrien solle seine Beziehungen zu den Nachbarstaaten verbessern, und warnte, dass der regionale Frieden von einer kooperativen Haltung Damaskus' abhänge.
Das Treffen zwischen al-Scharaa und Merz wird die deutsche Position zur Rückkehr syrischer Geflüchteter prägen. Finanzielle Anreize und eine selektive Rückführung könnten zu zentralen Elementen der Politik werden, falls beide Seiten eine Einigung erzielen. Die Ergebnisse könnten auch die weiteren Bemühungen zur Stabilisierung der Region beeinflussen.
