Merzs Rückführungspläne für syrische Geflüchtete stoßen auf harte Kritik
Harry Girschner
Merzs Rückführungspläne für syrische Geflüchtete stoßen auf harte Kritik
Bundeskanzler Friedrich Merzs Plan zur Rückführung syrischer Geflüchteter stößt bei einem unabhängigen Migrationsexperten auf scharfe Kritik. Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, argumentiert, dass die Pläne falsche Hoffnungen weckten und die anhaltenden Risiken in Syrien ignorierten. Zudem warnte er, das Vorhaben könnte das Leben derer zerstören, die sich bereits in Deutschland eine Existenz aufgebaut hätten.
Laut dem vorgeschlagenen Abkommen wollen Kanzler Merz und der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa innerhalb von drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihre Heimat zurückführen. Kluth jedoch zweifelt an der Realisierbarkeit eines solchen Zeitplans. Er verwies auf die anhaltende Gewalt im Norden und Nordosten Syriens sowie auf die prekären wirtschaftlichen und humanitären Bedingungen in weiten Teilen des Landes.
Kluth betonte, dass humanitärer Schutz erst dann enden dürfe, wenn Rückkehrer keinerlei Bedrohungen mehr ausgesetzt seien und in dauerhafter Sicherheit leben könnten. Derzeit sei eine sichere Rückkehr jedoch nur schwer zu beurteilen, so der Experte. Viele Geflüchtete in Deutschland hätten sich mittlerweile ein stabiles Leben mit Arbeitsplätzen und schulpflichtigen Kindern aufgebaut – eine erzwungene Rückführung würde sie besonders hart treffen.
Der Fachmann plädierte zudem für einen ausgewogenen Ansatz, der sowohl das Wohl der Geflüchteten als auch die Bedürfnisse des deutschen Arbeitsmarktes berücksichtige. Er warnte, eine überstürzte Rückführung könnte unnötige Verunsicherung bei den Betroffenen auslösen, ohne deren Sicherheit nach der Rückkehr zu garantieren.
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Die Debatte über die Rückkehr syrischer Geflüchteter hält an, während Expertinnen und Experten auf die ungelösten Risiken in deren Heimatland hinweisen. Kluths Aussagen unterstreichen die Herausforderungen, die mit einer groß angelegten Rückführung einhergehen – insbesondere, wenn Sicherheit und Stabilität gewährleistet werden sollen. Vorerst bleibt der Vorschlag umstritten, da Integration und der anhaltende Konflikt in Syrien eine schnelle Lösung erschweren.
