Manfred Weber fordert EU-Binnenmarkt für Rüstungsgüter und gemeinsame Verteidigung
H.-Dieter Reuter
Manfred Weber fordert EU-Binnenmarkt für Rüstungsgüter und gemeinsame Verteidigung
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und führender Politiker der deutschen CSU, hat zu einer stärkeren europäischen Verteidigungskooperation aufgerufen. Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart plädierte er für eine einheitliche Strategie in der militärischen Planung und Beschaffung. Zu seinen Vorschlägen gehörten ein "europäischer Binnenmarkt für Rüstungsgüter" sowie verstärkte gemeinsame Investitionen in Verteidigungsprojekte.
Weber betonte, dass sich die Sicherheitslage in Europa wandle und ein abgestimmteres Vorgehen erfordere. Als deutliches Beispiel für die bevorstehenden Herausforderungen verwies er auf Finnlands 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Dabei wurden auch Fragen nach der Notwendigkeit gemeinsamer europäischer Systeme aufgeworfen, etwa für Drohnen- und Raketenabwehr.
Seine Forderungen umfassten zudem harmonisierte Exportregeln für Rüstungsgüter, um den grenzüberschreitenden Handel mit Militärtechnologie zu erleichtern. Als Vorbild nannte er frühere Erfolge der EU wie den Binnenmarkt und den Euro und argumentierte, dass die Verteidigung einem ähnlichen Integrationsweg folgen solle.
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Die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU hat seit der Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) im Jahr 2004 stetig zugenommen. Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wurden seit 2003 über 40 Missionen gestartet, darunter die EUFOR Althea in Bosnien und Ausbildungsoperationen wie EUTM Mali. Zu den jüngsten Initiativen zählen die European Sky Shield Initiative (ESSI) für die Luftverteidigung, der sich die Schweiz 2025 anschloss, sowie das Abkommen "Sägefisch" (MoU Sawfish) für die Beschaffung elektronischer Kriegsführungstechnologie zwischen den Niederlanden, Deutschland und der Schweiz. Zudem sind Pläne für eine "Drohnenmauer" zum Schutz der östlichen NATO-Flanke in Arbeit.
Weber bestand darauf, dass Europa nun "historische Führungsverantwortung in der Verteidigung" übernehmen müsse, um mit der wirtschaftlichen und politischen Integration Schritt zu halten. Sein Appell für einen Binnenmarkt für Rüstungsgüter und eine gemeinsame militärische Planung unterstreicht den Druck auf eine vertiefte EU-Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.
Die Vorschläge kommen zu einer Zeit wachsender Sicherheitsherausforderungen, insbesondere an Europas östlichen Grenzen. Webers Vision umfasst schnellere Beschaffungsverfahren, gemeinsame Verteidigungssysteme und einen einheitlicheren Ansatz in der militärischen Planung. Sollten diese Maßnahmen umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise, wie die EU-Staaten in den kommenden Jahren in der Verteidigung zusammenarbeiten, grundlegend verändern.
