Ehepaar soll mit illegalem IPTV-Dienst russische TV-Sender trotz EU-Sanktionen verbreitet haben
Paula Gumprich
Ehepaar soll mit illegalem IPTV-Dienst russische TV-Sender trotz EU-Sanktionen verbreitet haben
Ein Ehepaar in Deutschland wird beschuldigt, gegen EU-Sanktionen verstoßen zu haben, indem es einen illegalen IPTV-Dienst betrieben hat. Das Paar soll Kunden online Zugang zu gesperrten russischen Fernsehsendern wie Rossija 1 und RT angeboten haben. Die Behörden haben im Rahmen der laufenden Ermittlungen nun ihre technische Ausrüstung, Bargeld und die Website beschlagnahmt.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Untersuchungen gegen den 37-jährigen Deutschen und seine 42-jährige ukrainische Ehefrau eingeleitet. Den Ermittlern zufolge betrieben die beiden den Dienst mindestens seit Anfang 2022 und erzielten dabei illegale Gewinne in Höhe von etwa 120.000 Euro.
Bei Durchsuchungen beschlagnahmten Beamte technische Geräte, Unterlagen und 40.000 Euro in bar. Auch die Domain, auf der die IPTV-Plattform gehostet wurde, wurde abgeschaltet. Das Landgericht Karlsruhe fror später die Vermögenswerte der Beschuldigten ein, um die mutmaßlichen Einnahmen zu sichern.
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Im Mittelpunkt des Falls stehen Verstöße gegen die EU-Sanktionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 833/2014. Nach deutschem Recht, insbesondere § 18 des Außenwirtschaftsgesetzes, gelten solche Zuwiderhandlungen als Wirtschaftsstraftaten. Bei einer Verurteilung drohen den Beschuldigten mindestens ein Jahr Haft.
Das Zollfahndungsamt Stuttgart bleibt in die noch laufenden Ermittlungen eingebunden. Der Fall unterstreicht die Bemühungen, die EU-Beschränkungen für russische Medien durchzusetzen. Die Behörden haben den Dienst unterbunden und seine Infrastruktur beschlagnahmt. Ein Gerichtsverfahren wird klären, ob das Ehepaar tatsächlich gegen die Sanktionen verstoßen hat.
